Die MPU kann in folgenden Fällen drohen:
- erste Alkoholfahrt ab 1,6 Promille
- Fahrradfahrt oder Motorbootfahrt Weiterlesen »
MPU “Idiotentest” Wann?
03. Februar 2010Verkehrsanwälte – Deutscher Anwaltverein
06. Januar 2010Verkehrsrecht wird immer komplizierter. Vertrauen Sie deshalb auf die Verkehrsanwälte der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht. Wir bringen Sie durch den Paragraphendschungel – mit klarer Rechtssicherheit. Mehr als 6.000 Rechtsanwälte, qualifiziert und erfahren, stehen deutschlandweit zu Ihrer Verfügung. Weiterlesen »
Bußgeld – Anwalt online beauftragen?
29. Dezember 2009Sie sind zu schnell gefahren und wurden geblitzt, Sie haben eine rote Ampel überfahren oder wurden mit Mängeln am Fahrzeug angehalten? Jetzt haben Sie einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid von der Polizei erhalten.
Sie haben keine Zeit zum Anwalt zu gehen? Müssen Sie auch nicht! Weiterlesen »
Bußgeldbescheid, Bußgeld – Rechtsanwalt?
29. Dezember 2009Sie sind zu schnell gefahren und wurden geblitzt, Sie haben eine rote Ampel überfahren oder wurden mit Mängeln am Fahrzeug angehalten?
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Anhörungsbogen
Zunächst erhalten Sie einen Anhörungsbogen. Es können einige Wochen zwischen der Tat und dem Erhalt des Anhörungsbogen vergehen. Bevor Sie den den Sachverhalt aus Ihrer Sicht schildern, sollten Sie sich informieren! Weiterlesen »
Cannabiskonsum – Fahrerlaubnisentzug
29. Dezember 2009Auszug aus einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg 2009:
Der Antragsteller führte am 31. März 2008 gegen 17.30 Uhr unter Einfluss von Cannabis ein Kraftfahrzeug. Die Analyse der im Anschluss an die Verkehrskontrolle entnommenen Blutprobe ergab folgende Wirkstoffkonzentrationen im Blutserum: 1,2 ng/ml THC; 18,9 ng/ml THC-Carbonsäure; 0,7 ng/ml 11-Hydroxy-THC. Daraufhin ordnete die Fahrerlaubnisbehörde am 22. Mai 2008 die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens Weiterlesen »
Deal im Strafverfahren § 257c StPO – rechtliche Bedenken
07. November 2009Die Verständigung im Strafprozess ist seit Ende 2009 gesetzlich geregelt. Hier ein kurzer Überblick über die Probleme, die sich u.a. aus den Regelungen ergeben können:
- mit Grundsatz der Aufklärungspflicht schwer vereinbar; vielfach wird aus Gründen, die z.B. allein in der Vermeidung einer langwierigen Beweisaufnahme liegen, ein Deal gemacht;
- der Staatsanwaltschaft kommt entscheidende Rolle zu, was Weiterlesen »
Deal – Verständigung im Strafverfahren – Strafverteidiger
07. November 2009Die Absprache ist seit 2009 gesetzlich geregelt.
§ 257 c Strafprozessordnung / Deal – Absprache im Strafprozess
- Gericht kann sich mit Weiterlesen »
Kinderpornographie
15. Oktober 2009Unter Kinderpornografie versteht man pornografische Darstellungen, die den sexuellen Missbrauch von unter 14-Jährigen zeigen.
Kinderpornografie ist die dokumentierte sexuelle Weiterlesen »
Pornographie – Was ist strafbar?
15. Oktober 2009Definition der Pornografie durch den Bundesgerichtshof (BGH):
“Als pornografisch ist eine Darstellung anzusehen, wenn sie unter Ausklammerung aller sonstigen menschlichen Bezüge sexuelle Vorgänge in grob aufdringlicher, anreißerischer Weise in den Vordergrund rückt und ihre Gesamttendenz ausschließlich oder überwiegend auf das lüsterne Interesse des Betrachters an sexuellen Dingen abzielt.”
(BGH St 23,44; 37,55)
Wann mache ich mich strafbar? Antworten hier.
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Peter Feldkamp, Berlin
Internetkriminalität
15. Oktober 2009Das Bundeskriminalamt (BKA) und Bitcom warnen vor deutlich mehr Straftaten im Internet. Mehr denn je müssen sich PC-Nutzer auf dem Laufenden halten, wie sie sich vor Kriminellen Weiterlesen »