Nach dem Studium der Rechtswissenschaft in Bochum ab 1980 ging Herr Rechtsanwalt Peter Feldkamp 1988 nach Berlin. Dort leistete er seinen Referendardienst, der Anfang der 90er Jahre noch 3 Jahre dauerte. (weiterlesen …)
Archiv für die Kategorie ‘Strafrecht’
Fachanwalt Strafrecht Feldkamp, Berlin
Montag, 17. Januar 2011Bußgeld Fahrverbot
Sonntag, 16. Januar 2011Sofern es Ihnen bei dem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid vorrangig um die Abwendung des Fahrverbotes geht, weisen wir Sie auf folgendes hin:
Zunächst muss geprüft werden, ob man Ihnen den vorgeworfenen Verstoß nachweisen kann oder ob (weiterlesen …)
Kinderpornographie
Samstag, 15. Januar 2011Unter Kinderpornografie versteht man pornografische Darstellungen, die den sexuellen Missbrauch von unter 14-Jährigen zeigen.
Kinderpornografie ist die dokumentierte sexuelle (weiterlesen …)
Pornographie – Was ist strafbar?
Samstag, 15. Januar 2011Definition der Pornografie durch den Bundesgerichtshof (BGH):
“Als pornografisch ist eine Darstellung anzusehen, wenn sie unter Ausklammerung aller sonstigen menschlichen Bezüge sexuelle Vorgänge in grob aufdringlicher, anreißerischer Weise in den Vordergrund rückt und ihre Gesamttendenz ausschließlich oder überwiegend auf das lüsterne Interesse des Betrachters an sexuellen Dingen abzielt.”
(BGH St 23,44; 37,55)
Wann mache ich mich strafbar? Antworten hier.
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Peter Feldkamp in Berlin
Internetkriminalität
Samstag, 15. Januar 2011Das Bundeskriminalamt (BKA) und Bitcom warnen vor deutlich mehr Straftaten im Internet. Mehr denn je müssen sich PC-Nutzer auf dem Laufenden halten, wie sie sich vor Kriminellen (weiterlesen …)
Berliner Gnadenordnung – Hemmung der Vollstreckung
Samstag, 15. Januar 2011Es ist kaum nachvollziehbar, dass Gnadengesuche Verteidigungsmittel sind, die ein Schattendasein fristen. Insbesondere die hemmende Wirkung eines (mit Gründen versehenen) Gesuchs – siehe § 5 GnO Bln – ist eine oft hilfreiche Einrichtung. Auch wenn (weiterlesen …)
Internet-Tauschbörse *verbotene Dateien
Samstag, 15. Januar 2011Die bloße Nutzung einer Internet-Tauschbörse allein lässt keinen tragfähigen Schluss darauf zu, dass der Nutzer weiß oder damit rechnet, dass auch die von ihm auf seinen PC heruntergeladenen und in einem Ordner “incoming”gespeicherten (hier: gewaltpornographischen) Dateien (weiterlesen …)
Anwaltskosten in Strafsachen absetzbar
Dienstag, 11. Januar 2011Kosten für die Strafverteidigung sind als Erwerbsausgaben anzuerkennen, wenn der Tatvorwurf durch das berufliche Verhalten des Steuerpflichtigen veranlasst war. Auf die tatsächliche Strafbarkeit des Verhaltens kommt es nicht an.
BFH, Urteil vom 18.10.2007 – Az.: VI R 42104
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Stafrecht Peter Feldkamp in Berlin
Fachanwalt für Strafrecht
Dienstag, 11. Januar 2011Der Fachanwaltstitel wird in einem Zulassungsverfahren von der jeweiligen Rechtsanwaltskammer vor Ort verliehen. Um sich Fachanwalt für Strafrecht nennen zu dürfen, muss der Antragsteller mindestens seit 3 Jahren als Rechtsanwalt zugelassen sein. (weiterlesen …)
Deal im Strafverfahren § 257c StPO – rechtliche Bedenken
Freitag, 07. Januar 2011Die Verständigung im Strafprozess ist seit Ende 2009 gesetzlich geregelt. Hier ein kurzer Überblick über die Probleme, die sich u.a. aus den Regelungen ergeben können:
- mit Grundsatz der Aufklärungspflicht schwer vereinbar; vielfach wird aus Gründen, die z.B. allein in der Vermeidung einer langwierigen Beweisaufnahme liegen, ein Deal gemacht;
- der Staatsanwaltschaft kommt entscheidende Rolle zu, was (weiterlesen …)
