Mit ‘Strafverteidiger’ getaggte Artikel

Anwalt für Strafrecht

Samstag, 22. Januar 2011

Der Verteidiger ist – so jedenfalls die Gesetzeslage – neben der Staatsanwaltschaft und dem Gericht ein unabhängiges, selbständiges Organ der Rechtspflege (BVerfGE  39, 156 ff.; vgl. auch § 1 BRAO). Da der Begriff vom „Organ der Rechtspflege“ in der Vergangenheit (mehr …)

Abrechnungsbetrug von Ärzten

Donnerstag, 20. Januar 2011

Ende der 90er Jahre wurde die Abteilung 51 bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingerichtet, die sich fast ausschließlich mit Verstößen von niedergelassen Ärzten bei der Abrechnung gegenüber den kassenärztlichen Vereinigungen oder den Krankenkassen beschäftigt.

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Fachanwalt für Strafrecht

Dienstag, 11. Januar 2011

Der Fachanwaltstitel wird in einem Zulassungsverfahren von der jeweiligen Rechtsanwaltskammer vor Ort verliehen. Um sich Fachanwalt für Strafrecht nennen zu dürfen, muss der Antragsteller mindestens seit 3 Jahren als Rechtsanwalt zugelassen sein.  (mehr …)

Fachanwalt für Strafrecht beauftragen?

Dienstag, 12. Mai 2009

Der Fachanwaltstitel wird in einem Zulassungsverfahren von der jeweiligen Rechtsanwaltskammer vor Ort verliehen.  Welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um den Titel führen zu dürfen, wird in einem anderen Artikel erläutert. Was spricht dafür, einen Fachanwalt zu beauftragen. (mehr …)

Landfriedensbruch – Gewalttätige Demo

Freitag, 24. April 2009

Für die Verurteilung wegen Landfriedensbruchs ist es erforderlich, dass jemand als „Täter oder Teilnehmer“ an Gewalttätigkeiten oder Bedrohungen im Sinn des § 125 Abs.1,Nr. 1,2 StGB beteiligt war oder auf die Menschenmenge eingewirkt hat.  Dabeisein genügt nicht mehr!   (siehe auch Änderung des § 125 StGB durch das 3. StrRG).

(BGH, Beschl. v. 9.9.2008 – 4 StR 368/08)      
RA & Fachanwalt für Strafrecht Peter Feldkamp

Belehrung des Angeklagten

Samstag, 11. April 2009

Wurde der Angeklagte ordnungsgemäß über sein Schweigerecht belehrt, hat dieser auf Befragen des Gerichts ausdrücklich bestätigt, dass es sich bei einer von seinem Verteidiger vorgetragenen schriftliche Erklärung mit einer Stellungnahme zur Sache um seine eigene Erklärung handelt und hat sich der Angeklagte selbst persönlich zur Sache eingelassen, ist von Verfassungs wegen weder geboten ihn qualifiziert über die Folgen der Bestätigung der Verteidigererklärung, noch über die Folgen eines eventuellen Teilschweigens aufzuklären.

BVerfG 2 BvR 1494/08

DNA am Tatort

Freitag, 10. April 2009

Das Problem ist heute nicht mehr, ob die DNA-Anlayse fehlerhaft ist. Das Verfahren ist dermaßen standardisiert, dass sich nur noch selten Fehler nachweisen lassen.  Die Frage, die sich jedoch für den Strafverteidiger stellt ist, ob die Schlüsse, die von den Ermittlungsbehörden aufgrund des Auffindens von DNA eines dann Beschuldigten gezogen werden, der Nachprüfung stand halten. Der voreilige Schluss, dass derjenige Täter sein muss, dessen  DNA am Tatort gefunden wurde, ist verlockend,  jedoch nicht selten falsch.